Schwere Vorwürfe: Ist Kanzler Scholz ein "Versager, Trickser und Täuscher"?

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher seiner Fraktion, Michael Brand, sieht nach einem Besuch in Kiew durch das Handeln von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein schwer beschädigtes Ansehen Deutschlands in der Ukraine.

  • "Der Bundeskanzler geht einen schweren Gang, auch wenn er in Kiew diplomatisch freundlich empfangen werden wird", sagte Brand dem Tagesspiegel mit Blick auf den in den nächsten Tagen geplanten Besuch des Kanzlers in dem vom russischen Krieg gebeutelten Land.
  • "Es ist eine vernichtende Bilanz, die nach 100 Tagen Krieg Russlands gegen die Ukraine über die deutsche Position gezogen wird."
  • Die Bundesregierung trage zur Gefährdung des Friedens in Europa bei, indem Scholz entgegen öffentlicher Ankündigungen der Ukraine notwendige Hilfe versage, trickse und täusche. "Das ist das Bild, das in der Ukraine als Analyse vorherrscht", meinte Brand. pm, ots