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SPD: Personalwechsel bringen nichts

"Es ist natürlich leichter, über den Austausch von Köpfen zu sprechen als über tiefgreifende Ursachen dahinter. Keine Partei sollte eigentlich besser als die SPD wissen, dass mit irgendwelchen schnell mal dahin gehauchten Personalwechseln sich rein gar nichts zum Besseren wendet", sagte Kühnert in der Sendung "phoenix persönlich".

 

Besonders nach Wahlen werde ein politisches Gaffertum betrieben. Kühnert: "Das ist wie bei einem Autounfall. Alle glotzen hin, machen ein Handyvideo davon, zerreißen sich das Maul darüber, was da passiert ist, anstatt darüber zu reden, wie die Unfallstelle entschärft werden kann." 

 

Klimaschutzgesetz muss in diesem Jahr kommen

 

Mit Blick auf die Große Koalition forderte er, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Klimaschutzgesetz müsse in diesem Jahr kommen und zur "Gebrauchsanweisung" für die nächsten Jahre und Jahrzehnte werden. Komme es nicht zustande, stehe für Kühnert die Große Koalition auf dem Spiel: "Ich alleine entscheide es nicht, aber ich habe Koalitionsverträge immer so verstanden, dass man die nicht zum Spaß aufschreibt. Für uns ist das Klimaschutzgesetz einer von mehreren Dealbreakern, wenn es darum geht, ob wir weiter koalieren oder nicht." 

 

Die SPD hat die Streitkultur verlernt

 

Eine Mitschuld am jüngsten Wahldebakel der SPD schließt der Juso-Vorsitzende aus. Die Partei habe in den vergangenen Jahren die Streitkultur verlernt. "Darum wehre ich mich auch dagegen, wenn gesagt wird, vor einer Wahl kann man so eine Diskussion nicht anstoßen. Es gibt keinen richtigen Zeitpunkt dafür, über Grundsätzliches in der Gesellschaft zu diskutieren", so Kühnert.

pm, ots

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