Hintermeier Daily - Das Magazin zu Fragen der Zeit/The magazine on questions of the time
  • Start up
  • Journal
  • Redaktion
  • Kontakt
  • Media
Politics & Economics  ·  18. Juni 2019

GroKo lehnt Untersuchungsausschuss zur Treuhand ab

"Dass die Linke jetzt diesen Untersuchungsausschuss fordert, hat doch vor allem nicht praktische, sondern politisch motivierte Gründe", sagte Hirte im ARD-Mittagsmagazin. "Ein Untersuchungsausschuss ist immer ein Kampfinstrument der Opposition. Da geht es darum, die Regierung vorzuführen", so Hirte. 

 

Die Linke will noch vor der Sommerpause einen Antrag einbringen und sich für einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Treuhand einsetzen. Es wäre das dritte Mal, dass sich der Bundestag mit der Thematik befasse.  Der Ostbeauftragte der Bundesregierung hält diesen Vorschlag für nicht sinnvoll. "Wir sind ganz klar natürlich auch für eine möglichst große Transparenz, für eine Bekanntgabe dessen, was passiert ist", sagte Hirte. 

 

Institut für Zeitgeschichte soll Treuhand-Zeit aufarbeiten

 

Aktuell laufe aber ein großes Forschungsprojekt beim Institut für Zeitgeschichte in München, das bis zum Jahr 2021 die Arbeit der Treuhand aufarbeiten soll. "Ich glaube nicht, dass wir im Deutschen Bundestag besser in der Lage wären als diese Historiker-Kommission, die Arbeit der Treuhand aufzuarbeiten." 

 

Auch Teile der AfD für einen Untersuchungsausschuss

 

Auf die Treuhand würde Hirte zufolge eine Menge projiziert, was nach 1990 nicht gut gelaufen sei. "Zur Wahrheit gehört doch aber auch, dass die Linkspartei natürlich einen Untersuchungsausschuss deswegen zur Treuhand anstrebt, weil sie den Eindruck erwecken will, dass nach 1990 die hauptsächlichen Fehler begangen wurden", so Hirte. Neben der Linken haben auch Teile der AfD einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand gefordert. Derzeit gibt es im Bundestag keine Mehrheit dafür. pm, ots, mei

tagPlaceholderTags:

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Themen auf dieser Seite

Im Mittelpunkt stehen die wichtigsten gesellschaftlichen und politischen Themen, die Menschen bewegen. Aktuell ist es die Corona-Krise und deren politischen, sozialen und wirtschaftlichen  Folgen. Darüber hinaus bietet die Seite Interviews und  Specials, die besonderen Themen gewidmet sind.

 

English version 

 

The site focuses on the most important social and political issues that move people. Currently, it is the Corona crisis and its political, social and economic consequences. In addition, the site offers interviews and specials dedicated to specific topics.  


Impressum | AGB | Widerrufsbelehrung und -formular | Datenschutz | Cookie-Richtlinie | Sitemap
Copyright der Webseite Hintermeier Daily - Das mit dem Kürzel "mei" oder namentlich gekennzeichnet Text- und Videomaterial ist urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für die persönliche Information bestimmt. Jede weitergehende Verwendung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Veröffentlichungen, Verfielfältigungen und jede Form der gewerblichen Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche Zustimmung der Betreiber der Webseite Hintermeier Daily ist untersagt.
Anmelden Abmelden | Bearbeiten
  • Start up
  • Journal
    • Politics & Economics
    • Klimawandel Umwelt Forschung
    • Europa im Blick
    • Das Interview
    • Mobilität und Reise
    • Job und Beruf
    • Fußball Sports & Co.
    • Schalke 04 - Die blaue Seite der Macht
    • Coronavirus Spezial
    • Kriminalität Blaulicht Spezial
    • Fußball: Tabellen und Statistiken
  • Redaktion
  • Kontakt
  • Media
  • Nach oben scrollen
zuklappen