· 

Bedrohte Kommunalpolitiker fordern mehr Rückhalt

"Was passiert, wenn aufgrund massiver Beschimpfungen und Drohungen sich niemand mehr zur Wahl stellt? Dann haben wir keine lebendige Demokratie mehr", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

 

Am Arbeitsplatz, in der Freizeit, in der Schule und in den Vereinen sollten Menschen klar Stellung gegen Hetze, rassistische Witze oder Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker beziehen. "Es sind ihre Vertreter", sagte Jung. Der Bürgermeister aus dem sauerländischen Altena, Andreas Hollstein (CDU), den 2017 ein Angreifer mit einem 30 Zentimeter langen Messer verletzt hatte, sagte: "Nach dem politischen Mord an Walter Lübcke habe auch ich wieder Morddrohungen bekommen. Ein Bürgermeister unter Polizeischutz kann aber sein Amt nicht mehr ausfüllen."

 

Bürger sollen über Bedrohung der Demokratie sprechen

 

Er wünsche sich, "dass die Bürger über die Bedrohung unserer Demokratie sprechen, dass sie es sich bewusst machen, was auf dem Spiel steht". Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, sagte: "Ich besitze vier Aktenordner voll mit eingestellten Verfahren nach Morddrohungen oder anderen relevanten Drohungen gegen mich." Im Januar habe er eine Morddrohung mit dem Absender "NSU 2.0" erhalten. Bis heute habe er dazu keine Einschätzung oder Reaktion von den Sicherheitsbehörden bekommen. pm, ots

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Das sind die Themen auf dieser Seite

Willkommen, liebe Besucherin, lieber Besucher,

schön , dass ihr auf meiner Webseite "Hintermeier Daily" vorbeischaut. Das erwartet Euch: Im Mittelpunkt des Magazins zu Fragen der Zeit stehen die wichtigsten Themen, die Menschen bewegen. Dabei geht es um gesellschaftlich relevante Persönlichkeiten genauso wie um die großen politischen Zusammenhänge, die viele in ihren Bann ziehen.  Was erwartet euch sonst noch? Auf jeden Fall viele spannende Interviews mit interessanten Persönlichkeiten, die eine Menge zu erzählen haben. Und besondere Special gibt es ebenfalls: Sie heißen zum Beispiel "Sport & Wirtschaft", "Mobilität und Reise" sowie "Job und Beruf".