Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bovenschulte: "Die Schulden von Kommunen, Ländern und am besten auch die des Bundes sollten auf Bundesebene zentralisiert werden." Ein solcher Altschuldenfonds käme auf ein Volumen im Billionen-Euro-Bereich und hätte eine stärkere Verhandlungsposition am Finanzmarkt als einzelne Kommunen oder Bremen, begründete der Regierungschef des Stadtstaates.
Ersparnisse im Bereich von Milliarden Euro
Bovenschulte verwies auf die aktuell sehr niedrigen oder gar negativen Zinsen bei Kreditaufnahmen: "Wenn wir unsere bestehenden Schulden auf solche Kredite umschulden, schafft das den nötigen Raum für Zukunftsinvestitionen." Bei einem bundesweiten Altschuldenfonds kämen selbst bei minimalen Zinsdifferenzen schnell Ersparnisse im Bereich Hunderter Millionen oder gar Milliarden Euro zusammen, schätzt der SPD-Politiker.
Sein Bundesland werde sich aber nichtsdestotrotz an die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse halten. Diese gelte auch für Bremen und die neue rot-grün-rote Landesregierung unter seiner Führung, betonte Bovenschulte. Allerdings begrüßte er die derzeitige "Diskussion um Sinn und Unsinn" angesichts der günstigen Zinssituation an den Finanzmärkten. pm, ots
Kommentar schreiben