Wie ein Mitglied der Gruppe "Radikale Linke Berlin" der in Berlin erschein-enden Tageszeitung "neues deutschland" sagte, seien Demonstrationen zwar "eher unwahr-scheinlich", aber "mit Masse wird es irgendwas sein". "Da gibt es noch nichts Spruchreifes, aber wir disku-tieren schon über Formen von Massen-aktionen", so der Sprecher der Gruppe, die Teil des "Revolutionären 1.- Mai-Bündnisses" ist. Genaueres werde das Bündnis kommenden Montag sagen können.
Weiter teilte die "Radikale Linke Berlin" im Interview mit "neues deutschland" mit, dass es den Aufruf gibt, "dezentral, also in den Kiezen, Aktionen zu machen". Schon in der Walpurgisnacht, der Nacht vor dem 1. Mai, ist demnach im Zusammenhang mit dem Kampf um das anarchaqueerfeministische Hausprojekt Liebig34 "eine Aktion in Friedrichshain" geplant. Zugleich sei man sich der vorhandenen Ängste um die eigene Gesundheit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bewusst. Diese Ängste würden demnach "mitberücksichtigt", indem man versuchen werde, "auf Abstand und alles Weitere" zu achten.
Beschneidung der Grundrechte
Im Zentrum der diesjährigen Proteste soll der Kampf gegen staatlichen und alltäglichen Rassismus stehen, darüber hinaus aber auch der Widerstand gegen die "Verhältnisse in ihrer repressiven, ausbeuterischen und unterdrückerischen Form". Angesichts der aktuellen Beschneidungen der Grundrechte sei es "umso wichtiger, die Leute wieder zusammenzubringen und zu sagen: Lasst uns gemeinsam gegen die Maßnahmen, die beschlossen wurden, Widerstand organisieren", so der Sprecher der "Radikalen Linke Berlin". Diese Ansagen dürften nicht in Einklang mit den geltenden Regelungen zu Versammlungen stehen, der rot-rot-grüne Senat hatte zwar am Dienstag eine Lockerung des Versammlungs-verbot verkündet, gestattet sind bis zum 4. Mai aber bisher nur Kundgebungen unter dem freien Himmel mit bis 20 Teilnehmern, die vorher angemeldet werden müssen. pm, ots
Kommentar schreiben