· 

Künftige SPD-Minister bleiben noch im Dunkeln

Trotz Rufen nach einer rascheren Benennung des künftigen Gesundheitsministers will die SPD erst Anfang kommender Woche ihr Personal für das Ampel-Kabinett präsentieren.

 

"Am Montag werden die Ministerinnen und Minister vorgestellt", verlautete am Dienstag aus Parteikreisen auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der designierte Kanzler Olaf Scholz hatte bereits am vergangenen Montag bei einer Online-Diskussion mit SPD-Mitgliedern den Beginn kommender Woche als Datum genannt. Doch der Druck, angesichts der dramatischen Corona-Lage zügiger den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Jens Spahn als Bundesgesundheitsminister zu benennen, war nicht abgeebbt. So mahnte Kassenärztechef Andreas Gassen am Dienstag in der NOZ: "Es ist in dieser krisenhaften Zeit wichtig, dass diese Spitzenposition schnell besetzt ist."

 

Der Parteitag soll abgewartet werden

 

Vor der Präsentation der SPD-Namen soll erst der Parteitag an diesem Samstag abgewartet werden, auf dem die Delegierten grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben sollen. Nach der Präsentation der SPD-Namen stehen noch die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages sowie die Wahl von Scholz zum neuen Bundeskanzler und die Vereidigung der Kabinettsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der Agenda. Beides ist ebenfalls für kommende Woche geplant. pm, ots

Kommentar schreiben

Kommentare: 0