Der Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationale Territoriale Befehlshaber der Bundeswehr, Generalleutnant Martin Schelleis, hat vor ernsten militärischen Gefahren für Deutschland gewarnt.
"Wir werden akut bedroht und angegriffen", sagte Schelleis dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Im Grunde haben wir schon einen Krieg: Krieg im Informationsraum, Cyberangriffe.
- Realistische Szenarien sind auch punktuelle Angriffe auf kritische Infrastruktur, etwa durch Spezialkräfte, mit Drohnen oder Speed-Booten, zur Störung unserer Lebensgrundlagen unter anderem mit militärischen Mitteln." Dafür, so Schelleis weiter, "sind wir nicht gut aufgestellt. Das muss man leider sagen."
- Hinzu kommen nach Ansicht des Kommandeurs Bedrohungen wie ein möglicher Beschuss mit ballistischen Raketen, die Russland im Raum Kaliningrad stationiert hatte.
- "Sie wurden jetzt wegen des Ukraine-Kriegs abgezogen, werden aber sicherlich wieder dort hinkommen. Diese Raketen könnten ohne Weiteres Berlin erreichen. So, wie Putin einzuschätzen ist, sind Erpressungsversuche gut vorstellbar." Gleiches gelte auch für terroristische Akteure.
Bei der Luftverteidigung gebe es "ein echtes Defizit", das dringend ausgeglichen werden müsse - etwa durch mehr Luftabwehrsysteme.
- Schelleis forderte überdies ein integriertes Lagebild, in das zur besseren Vernetzung neben dem Bund und den Ländern auch die Landkreise und Kommunen einbezogen werden müssten.
Der Befehlshaber der zweitgrößten Organisationseinheit der Bundeswehr mit Verantwortung für deren gesamte Logistik beklagte, dass der Bundestag die klar definierten Bedürfnisse zur Landes- und Bündnisverteidigung bislang nicht ausreichend alimentiert habe.
- "Man hat einfach nicht ernsthaft geglaubt, dass die Bundeswehr je wieder in großem Stil gefordert sein könnte oder gar eingesetzt werden müsste. Deshalb hat man Defizite in Kauf genommen. Jetzt haben wir einen immensen Nachholbedarf."
Das am 3. Juni beschlossene 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr sei ein bedeutender, aber unzureichender Schritt zur Auflösung des Materialstaus. Wesentliche Bedarfe der Streitkräftebasis zum Beispiel seien im Beschaffungsprogramm nicht enthalten. Schelleis nannte als Beispiel Transportfahrzeuge für die Straße.
- "Die schnelle Verstärkung eines Bataillons in Litauen zu Beginn des Ukraine-Kriegs ist zwar gut gelungen, hat uns aber auch schon fast an den Rand unserer Kapazitäten gebracht. Wenn Sie das mal hochrechnen auf einen robusteren Einsatz mit gleichzeitigem Transport weitaus größerer Truppenkontingente aus dem rückwärtigen Raum in den Einsatzraum, dann erkennen Sie sofort, welche Lücken wir haben." pm, ots