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Sahra Wagenknecht: Linke darf Zeitenwende-Rhetorik nicht mitmachen

Unmittelbar vor dem mit Spannung erwarteten Linken-Parteitag in Erfurt verwahrt sich die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht gegen den Vorwurf mangelnder Solidarität mit der Ukraine.

 

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte sie zugleich einen ergänzten Änderungsantrag an den Parteitag an.

Wagenknecht betonte: "Seit Tagen laufen Meldungen, dass wir angeblich mit unserem Antrag die Solidarität mit der Ukraine streichen wollten".

  • Das sei eine bewusste Verfälschung, denn auch bei Annahme unseres Antrages wären an vielen Stellen Solidaritätsbekundungen mit der ukrainischen Bevölkerung im Leitantrag erhalten geblieben.
  • Aber man werden jetzt auch ausdrücklich die immer wieder zitierten Passagen übernehmen und dafür den  Antrag ändern.

Wagenknecht verband das mit der Hoffnung, "dass ab jetzt über das diskutiert wird, worum es wirklich geht: dass die Linke die unsägliche Zeitenwende-Rhetorik nicht mitmachen darf".

  • Sie betonte, verbrecherische Kriege, bei denen es um Großmacht-Ambitionen und Einflusssphären gehe, seien leider überhaupt nichts Neues.
  • "Und wir sollten auch nicht hinter dem Papst zurückbleiben, der darauf hingewiesen hat, dass das ,Bellen der NATO an Russlands Tür' für den Ausbruch des Krieges mitverantwortlich ist. Der Ukraine-Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen, aber er wäre vermeidbar gewesen."

In den Änderungsantrag, den Wagenknecht und andere gestellt haben, soll nun ein zentraler Abschnitt aus dem Leitantrag wieder aufgenommen werden.

  • Darin heißt es: "Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine, die leiden, Widerstand leisten oder flüchten müssen. Unsere Solidarität gehört ebenso den Menschen in Russland, die sich gegen den Krieg stellen, desertieren und dafür Verfolgung befürchten müssen; den Menschen, die sich weltweit gegen Krieg stellen und die Menschen auf der Flucht unterstützen." pm, ots

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