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Linken-Parteitag: Kein Recht, die Partei zu verspielen

"Wir haben kein Recht, diese Partei zu verspielen" - das ist der kleinste gemeinsame Nenner in der Linken. Aber dann beginnen die Streitpunkte.

 

Zwar wurden auf dem Erfurter Parteitag die oft geforderten Entscheidungen getroffen, etwa zum Thema von Krieg und Frieden, aber die teils erbitterte Debatte zeigte, dass die Differenzen bei der Beurteilung der Putin-Politik, der EU und der Nato nicht weg zu beschließen sind.

  • Zwar wurde eine neue Führung gewählt, aber ein Teil der Unterlegenen wirft den Wahlsiegern ein fruchtloses "Weiter so" vor und droht mit Konsequenzen.
  • Oft war vor diesem Parteitag von Untergangsszenarien die Rede. Denn die Lage ist ernst, und die Linkspartei bietet ein Bild der heillosen Zerstrittenheit.
  • Das spiegelt sich in den Vorstandswahlen: Kein einziges Mitglied der engeren Parteiführung erreichte mehr als zwei Drittel der Stimmen.
  • Die Linke hat in Erfurt versucht, sich am eigenen Schopf aus dem Schlamassel zu ziehen. "Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun", heißt es in der "Internationale", die am Ende von Parteitagen traditionell gesungen wird. Das darf Die Linke wörtlich nehmen.

Was die Erfurter Gruppentherapie praktisch taugt, wird sich bald zeigen. Im politischen Alltag. Und da interessiert ein bisschen Parteitagsjubel herzlich wenig.

  • Wenn es der Linkspartei nicht endlich wieder gelingt, das zu tun, was sie sich drei Tage lang selbst gepredigt hat - nämlich den Lebensnerv all derjenigen zu treffen, die von den diversen Krisen hart getroffen sind -, dann dürften auch der neuen Parteiführung freudlose Zeiten bevorstehen.
  • Bei der letzten Bundestagswahl hatte Die Linke Glück im größtenteils selbst verschuldeten Unglück. Darauf kann sie sich bei Strafe des Rückfalls in die Bedeutungslosigkeit nicht verlassen. pm, ots

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