Spätestens mit der verkorksten Gasumlage, die er verantworten muss und die er nicht gut genug erklären kann, hat die Entzauberung des Robert Habeck begonnen.
- Dass der Wirtschaftsminister angekündigt hat, sein umstrittenes Modell noch einmal zu prüfen, beweist nur die Fehlerhaftigkeit der Umlage.
- Habeck will einen rechtssicheren Weg suchen, dass die Umlage nur gefährdeten Unternehmen zugutekommt - nicht aber profitablen Konzernen. Dabei gibt es zig weitere Konstruktionsfehler.
- Man hätte die bedrohten Gaslieferanten und mit ihnen die Stadtwerke, die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die ganze Energieversorgung auch auf andere Weise stabilisieren oder notfalls auch retten können.
- Nur müsste dafür der Staat mit Steuern oder Steuerpolitik einspringen - wie zuletzt während der Corona-Pandemie. Habeck hat sich dagegen entschieden - sei es aus Angst vor Nebenwirkungen an
den Märkten oder auf Druck des liberalen Koalitionspartners. So oder so gerät Habecks Erfolgsrezept an seine Grenzen.
pm, ots, Quelle: Frankfurter Rundschau